Nachdem wir heute Nachmittag unser Kooperationsgespräch hatten, hat sich für uns im wesentlichen nur die Demo-Route ein wenig geändert. So werden wir uns nicht noch durch den Nord-Westlichen Teil von Leinefelde quälen und sparen dadurch ca 1km durchs menschenleere Wohngebiet-laufen ein. Wichtig war uns weiterhin den Innenstadtbereich zu durchqueren, um eventuell noch Bürger_innen anzusprechen und mitzunehmen.
Weitere Erkenntnisse des Kooperationsgespräch sind die Unerfahrenheit der örtigen Behörden mit solchen Veranstaltungen. So trafen wir neben dem zuständigen Ordnungsamt (mit Versammlungsbehörde) und der einsatz-führenden Polizei auf zwei junge Beamt_innen vom der Kriminalpolizei Nordhausen, welche sich erst als diese zu erkennen gaben, als wir nachgefragt haben. Somit hat, in unseren Augen, die Kriminalisierung unseres Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit bereits beim Ko-op-Gespräch begonnen. Denn die Zuständigkeit der KriPo ist eigentlich erst dann gegeben, wenn kriminelle Handlungen ausgeübt oder verdächtigt werden. Des weiteren ist daraus abzuleiten, dass es bereits jetzt, noch bevor die Demonstration überhaupt stattgefunden hat, eine Akte bei der KriPo angelegt wurde!
Dem entsprechend rechnen wir auch am 5.Mai mit starken Vorkontrollen an unseren Versammlungsteilnehmern. Natürlich werden wir sämtliche Rechtsmittel einsetzen um dem entgegen zu wirken. Dennoch bitten wir euch an dieser Stelle, eure Taschen gründlich aufzuräumen.
die Demoroute:
