Über das Onlineportal der Thüringer Allgemein wurde soeben gemeldet, dass das Landratsamt Eichsfeld, das geplante Rechtsrock-Event in Leinefelde vorerst verboten hat. Begründet wird das Verbot mit dem angeblichen Missbrauch des Heimatbegriffes. Ähnlich wie in der persönlichen Erklärung spricht Landrat Dr.Werner Henning der NPD die politische Besetzung des Begriffes Heimat ab. Ob sich das Verwaltungsgericht Weimar mit diesem Kindergarten ernsthaft beschäftigen wird, bleibt abzuwarten.
Dabei hätte eine „ordentlich begründete“ Verbotsverfügung besser Chancen. Würde man den dubiosen Charakter der Veranstaltung stärker in Frage stellen, würde sich auch das Verwaltungsgericht mehr mit den politischen Gehalt eines Rechts-Rock-Konzertes auseinander setzen müssen. Denn der NPD-Funktionär Thorsten Heise hat sein Fest als politische Versammlung angemeldet. Ein Konzert mit Familienfest , so wie wir den „Eichsfelder Heimattag“ interpretieren, fällt eigentlich nicht unter das Versammlungsgesetz, sondern bedarf einer Sondernutzungsgenehmigung über dessen Verbot das Landratsamt selbst entscheiden kann.
Ob sich das Verbot des Landrates halten wird ist unklar.
Wir rechnen mit einem Widerspruchsverfahren seitens der NPD. Deshalb halten wir unsere Mobilisierung weiterhin aufrecht und rufen weiterhin dazu auf: AB IN DIE PROVINZ!
3 Antworten auf „Verbot des „Eichsfelder Heimattags“ ausgesprochen. Wir erwarten dennoch einen Widerspruch. Mobi geht weiter!“